Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webkunden der CCM Medienhaus GbR
1. Allgemeines
Die CCM Medienhaus, Katrin und Daniel Cornicius, Jürgen Merkel GbR (im Folgenden nur "CCM Medienhaus GbR" genannt) liefert smartABI-Produkte ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen sind für die CCM Medienhaus GbR nicht verbindlich, sofern nicht eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu abweichenden Bedingungen durch die CCM Medienhaus GbR vorliegt.
Die durch die CCM Medienhaus GbR öffentlich gemachten Angaben zu smartABI-Produkten dienen der allgemeinen Warenbeschreibung. Diese Angaben sind nach bestem Wissen und Gewissen durch die CCM Medienhaus GbR verfasst. Die CCM Medienhaus GbR übernimmt jedoch für Richtigkeit und Vollständigkeit der Produktangaben keinerlei Gewähr. Somit handelt es sich bei den Produktangaben nicht um zugesicherte Eigenschaften der smartABI-Produkte. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für Kunden aus der Schweiz, der Europäischen Union und anderen Ländern gelten besondere Versand- und Zahlungsbedingungen, die in Abschnitt 11 beschrieben sind.
2. Bestellungen
Bestellungen eines smartABI-Produktes werden unabhängig der gewählten Zahlungsart (PayPal, AmazonPayment, Vorkasse etc.) mit der Einleitung oder Durchführung des Bezahlvorgangs verbindlich. Durch Einleitung oder Durchführung des Bezahlvorgangs ist der Käufer an die Bestellung gebunden, egal ob diese mündlich, per Brief, Telefon, Fax oder E-Mail erfolgt ist. Diese Verbindlichkeit der Bestellung erlischt, sofern die CCM Medienhaus GbR eine Bestellung innerhalb von vier Wochen weder schriftlich oder per E-Mail bestätigt, noch die bestellte Ware ausgeliefert wird (es gilt der Warenausgang beim Versender).
Bestellungen auf der Online-Plattform von smartABI (unter http://www.smart-abi.de) erfolgen entweder durch Einleitung des Bezahlvorgangs unter Nutzung von PayPal oder durch Versenden einer E-Mail mit einer enthaltenen Bestellung sowie der anschließenden Überweisung des Kaufbetrags an die durch die CCM Medienhaus GbR in einer Bestätigungs-E-Mail angegebene Bankverbindung.
Zustandekommen des Kaufvertrags
Der Kaufvertrag zwischen einem Käufer und der CCM Medienhaus GbR kommt erst durch die Zusendung der von dem Käufer bestellten Artikel zustande.
Datenspeicherung
Bestellungen von smartABI werden bei der CCM Medienhaus GbR gespeichert und ausschließlich für die interne Verarbeitung und Prozessoptimierung genutzt. Eine nicht autorisierte Weitergabe der Daten an Dritte ist nicht vorgesehen.
3. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
CCM Medienhaus - Katrin und Daniel Cornicius, Jürgen Merkel GbR
Jollystraße 8
76137 Karlsruhe
E-Mail: info@smart-abi.de
Die Ware ist zurückzusenden an:
CCM Medienhaus - Katrin und Daniel Cornicius, Jürgen Merkel GbR
Jollystraße 8
76137 Karlsruhe
Widerrufsfolgen (Deutschland)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" sind das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist, zu verstehen. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
4. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von etwa ein bis zwei Werktagen (Deutschland) durch DPD oder einen gleichwertigen Zustelldienst. Eventuelle Ausnahmen sind der jeweiligen Produktseite zu entnehmen. Bestellungen von Produkten, die noch nicht erschienen oder kurzfristig vergriffen sind, werden vorgemerkt. Die Lieferung erfolgt dann umgehend, sobald die Ware verfügbar ist.
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände können sich Lieferfristen kurzfristig ändern, wobei die CCM Medienhaus GbR bemüht ist, entstehende Lieferzeitänderungen in einem dem Anlass angemessenen Rahmen zu halten. Sollte eine Lieferung durch die genannten Umstände unmöglich oder unzumutbar werden, so wird die CCM Medienhaus GbR von der Lieferverpflichtung frei. Entsteht hinsichtlich der Lieferung ein Verzug von mehr als 60 Tagen, ist der Käufer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von Lieferverzögerung oder Nichtlieferung ist ausgeschlossen. Die CCM Medienhaus GbR behält sich die Möglichkeit von Teillieferungen vor.
5. Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
6. Preise und Versandkosten
Bei einer Bestellung über den Online-Auftritt für das Produkt smartABI unter http://www.smart-abi.de gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite ausgewiesen sind. Irrtümer sind vorbehalten. Alle Preise sind Endverkaufspreise und schließen die Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe ein, jedoch nicht eventuell anfallende Versandkosten.
Die CCM Medienhaus GbR führt in unregelmäßigen zeitlichen Abständen Rabatt-Aktionen durch, im Rahmen derer ein Preisnachlass oder sonstige Vergünstigungen beim Kauf von smartABI-Produkten gewährt werden können. Zum Zeitpunkt einer Rabatt-Aktion gewährt die CCM Medienhaus GbR einen Preisnachlass oder sonstige Vergünstigungen gegenüber dem Käufer nur dann, wenn dieser seine Bestellung nach den gesonderten Richtlinien der Rabatt-Aktion einreicht. Dies geschieht in der Regel durch Einsendung per E-Mail unter Verwendung einer gesonderten E-Mail-Adresse oder eines gesonderten Betreffs. Die gesonderten Richtlinien einer Rabatt-Aktion sind den mit dieser in Zusammenhang stehenden Informationsblättern oder Werbebroschüren zu entnehmen. Ein Anspruch auf einen Rabatt besteht nicht.
7. Zahlungsbedingungen
Die CCM Medienhaus GbR bietet als Zahlungsoptionen eine Überweisung per PayPal an. Alternativ besteht die Möglichkeit, einen Kauf durch eine Vorauszahlung unter Verwendung folgender Bankverbindung zu leisten:
CCM Medienhaus GbR
Daniel Cornicius und Jürgen Merkel
IBAN: DE20 1203 0000 1031 4008 70
BIC: BYLADEM1001
Weitere Zahlungsoptionen stehen bei Bestellung von smartABI über die smartABI-Online-Plattform noch nicht zur Verfügung, sind aber in Planung. Eine Bestellung auf Rechnung ist nicht möglich.
8. Eigentumsvorbehalt
Sollte vom Einzelfall eine von den geltenden Zahlungsbedingungen abweichende Vereinbarung getroffen werden, verbleibt eine bestellte oder auch bereits gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen der CCM Medienhaus GbR gegenüber dem Käufer im Besitz der CCM Medienhaus GbR. Vereinbarungen, die von den geltenden Zahlungsbedingungen abweichen,
bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
9. Gewährleistung
Bei solchen Mängeln an einer gelieferten Ware, die die CCM Medienhaus GbR zu vertreten hat, kann die CCM Medienhaus GbR entscheiden, ob sie den Mangel beseitigen oder stattdessen Ersatz liefern will. Gelingt die Mangelbeseitigung oder die Ersatzlieferung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums oder muss die CCM Medienhaus GbR eine Mangelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung ablehnen, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei Lieferung eines Ersatzes ist die mangelbehaftete Ware an die CCM Medienhaus GbR unter Verwendung der Unternehmensanschrift zurückzugeben. Sämtliche Schadensersatzansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie entstanden sind, insbesondere auch Ersatzansprüche für Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden wären nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden. Darüber hinaus besteht eine Haftung nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Für den Fall einer fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung der CCM Medienhaus GbR höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Lieferung, d.h. bei Empfangnahme der Ware durch den Käufer.
10. Datenschutz
Die CCM Medienhaus GbR versichert die Einhaltung der Bestimmungen des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden. Die gespeicherten Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung unbedingt erforderlich ist. Der Käufer erklärt sich durch Absenden der Bestellung mit der Speicherung und Bearbeitung ihn selbst betreffender Daten in dem genannten Rahmen einverstanden. Mehr Informationen sind der Datenschutzerklärung im Impressum zu entnehmen.
11. Versand- und Zahlungsbedingungen für Kunden aus der Schweiz, der Europäischen Union und anderen Ländern
Schweizer Kunden haben einen Versandkostenanteil von 6,90 EUR pro Bestellung zu tragen. Die Lieferung erfolgt innerhalb von vier bis fünf Werktagen.
Die Lieferung an Kunden aus Ländern der Europäischen Union (EU), jedoch nicht Deutschlands, erfolgt innerhalb von ein bis zwei Wochen, i.d.R. jedoch bereits früher. Der Versandkostenanteil beträgt 15,- EUR pro Lieferung.
Lieferungen in alle anderen Länder erfolgen innerhalb von ein bis zwei Wochen. Der Versandkostenanteil beträgt 25,- EUR pro Lieferung.
12. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Karlsruhe, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es gelten das Recht der Bundesrepublik Deutschland und die einschlägigen Regelungen des Rechts der Europäischen Union. Dies gilt gleichermaßen für den Rechtsverkehr via Internet. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht (CISG). Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
CCM Medienhaus
Katrin und Daniel Cornicius, Jürgen Merkel GbR
Jollystraße 8
76137 Karlsruhe
info@ccm-medienhaus.de
www.ccm-medienhaus.de
Steuernummer: 35024/40154
